ALLGEMEINE VERKAUFS- und LIEFERBEDINGUNGEN      

 

Sofern keine besonderen Vereinbarungen - die in jedem Fall unserer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung bedürfen - getroffen sind, gelten ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen.

 

                                                                                                        § 1 Angebote und Aufträge
Alle unsere Angebote sind freibleibend, auch in Bezug auf Preise, Mengen und Lieferfristen.Aufträge und Abweichungen von diesen Verkaufsbedingungen bedürfen unserer schriftlichen Genehmigung.

 

    § 2 Preise

 

(a.) Ungeachtet der in unserer Auftragsbestätigung angegebenen Preise gelten stets die zum Zeitpunkt der Lieferung 

        gültigen Preise als vertraglich vereinbart.

(b.) Bei Preiserhöhungen zwischen Auftragsbestätigung und Lieferung ist der Käufer jedoch berechtigt, vom Vertrag

        zurückzutreten.

 

§ 3 Zahlungsbedingungen

 

Sofern vertraglich nichts anderes vereinbart wurde, gelten folgende Bedingungen:

1. Insofern der Verkäufer 14 Tage nach Lieferung über die Zahlung des Käufers verfügen kann, ist

     dieser berechtigt, 2% Skonto vom Rechnungsbetrag zu kürzen.

2. Andernfalls hat die Zahlung des Käufers 30 Tage nach Rechnungserhalt rein netto zu erfolgen, 

     Zahlungen haben nur an uns zu erfolgen.

3. Unsere Vertreter sind zur Entgegennahme von Zahlungen nicht berechtigt. 

4. Bei Zahlungen durch Wechsel gehen etwaige Diskont- und Einzugsspesen zu Lasten des Käufers.

     Die Rechte auf Zurückbehaltung sind ausgeschlossen. 

5. Ergeben Auskünfte oder sonstige Feststellungen nach Auftragsbestätigung eine Gefährdung

     unserer  Ansprüche, so sind wir berechtigt, Vorauszahlung oder ausreichende Sicherheit zu 

     verlangen.
     Wird dies abgelehnt, so können wir unter Ausschluss jeglicher Ersatzansprüche wegen  Nichterfüllung 

     vom Vertrag zurücktreten.

 

§ 4 Gefahrenübertragung  

 

     Die Ware reist im Falle einer Lieferung unsererseits „frei Haus“ auf unsere Gefahr,  jedoch bei deren Rücksendung 

     durch den Käufer auf dessen Gefahr.

 

§ 5 Lieferverzug

 

(a.) Geraten wir durch nicht von uns zu beeinflussende Umstände in Lieferverzug, so verpflichten wir  uns, den

        Käufer unverzüglich davon zu unterrichten und dieser hat uns eine Nachfrist von 4  Kalenderwochen zu setzen. 

(b.) Prinzipiell sind Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung ausgeschlossen. 

 

       Kann der Käufer jedoch glaubhaft nachweisen, dass ihm wegen Nichterfüllung ein reeller tatsächlicher  

       wirtschaftlicher Schaden entstanden ist, verpflichten wir uns, ihm eine angemessene  Vertragsstrafe pro

       verspätete Woche - in Höhe von 5% der Vertragssumme zu zahlen.

 

§ 6 Annahmeverzug

 

     Gerät der Käufer in Annahmeverzug, hat er uns eine Vertragsstrafe pro verspätete Woche in Höhe von 5%

     der Vertragssumme zu zahlen.

 

§ 7 Verwendung der Ware

 

   Wir haften nicht für eine etwaige Nichteignung der Ware für den vom Käufer bestimmten Zweck. Schäden,

   die durch Weiterverarbeitung oder nicht zweckmäßiger Anwendung unserer Ware entstehen, werden von

   uns nicht ersetzt. 

   Sofern wir für die Anwendung unserer Erzeugnisse eine technische Beratung oder Hilfe leisten, erfolgt dies

   aufgrund unserer neuesten technischen Erfahrungen, jedoch können hieraus nicht Gewährleistungs- oder

   Ersatzansprüche jeglicher Art hergeleitet werden.

 

§ 8 Rücknahme

 

(a.) Setzt der Käufer uns in Rücknahmepflicht für von uns gelieferte Ware, muss die Regelung der Rücknahme

        ausdrücklich bei Auftragserteilung festgelegt und von uns schriftlich bestätigt werden.
(b.) Unsere Preise enthalten keine Kosten für Rücknahme. 

(c.) Wird seitens des Käufers bei Kauf kein Rücknahmevertrag vereinbart, sind wir grundsätzlich nicht verpflichtet,

       die von uns gelieferten Waren kostenlos zurückzunehmen oder Kosten für deren Entsorgung zu übernehmen.

 

§ 9 Mängel

 

   Mängel sind in einer Ausschlussfrist von 14 Tagen nach Eingang der Ware oder bei Einlagerung der Ware für

   den Käufer nach Rechnungsdatum schriftlich anzuzeigen. 
    Dies gilt auch für versteckte Mängel. 

    Mit ihrer Verarbeitung oder Benutzung gilt die Ware als handelsüblich anerkannt und übernommen.    
   Bei von uns anerkannten Mängeln sind wir berechtigt, die Ware wahlweise nachzuarbeiten oder zu ersetzen

   oder unter Vergütung des Kaufpreises zurückzunehmen.
   Bei Materialfehlern haften wir nicht, wenn die Mängelrüge von unseren Zulieferanten nicht anerkannt wird.

   Weiter gehende Ansprüche sind ausgeschlossen.Ansprüche des Käufers aufgrund von Mängelrügen verjähren

   einen Monat nach unsere schriftlichen Zurückweisung.

 

§ 10 Eigentumsvorbehalt

 

   Alle gelieferten Waren bleiben bis zur völligen Bezahlung sämtlicher Forderungen und bis zum Ausgleichen

   eines etwaigen Kontokorrent-Schuldensaldos des Käufers unser Eigentum.         

    Die Ware darf in diesem Fall weder verpfändet, noch zur Sicherung übereignet werden.

    Pfändungen durch Dritte sind uns unverzüglich anzuzeigen
    Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die durch die Verarbeitung entstehenden Erzeugnisse, insoweit

    gilt der Käufer als Verwahrer.
   Bis zur restlosen Bezahlung gelten Forderungen des Käufers aus dem Weiterverkauf verarbeiteter oder

    unverarbeiteter Ware an 

   Dritte in Höhe unserer jeweils noch offenstehenden Forderungen als an uns abgetreten. 

   Der Käufer erkennt diese Abtretung ausdrücklich an.

 

§ 11 Geltung unserer Verkaufsbedingungen

 

  Vorliegende Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle Aufträge. 

  Etwaige Einkaufsbedingungen des Käufers erkennen wir hiermit nicht an.
  Der Käufer erklärt sich damit einverstanden, wenn er nicht ausdrücklich binnen 5 Tagen nach Datum der

  Auftragsbestätigung schriftlich widerspricht.

 

§ 12 Erfüllungsort und Gerichtsstand

 

 Erfüllungsort, sowie ausschließlicher Gerichtsstand ist Saarbrücken     

 Es gilt ausschließlich das deutsche Recht.

 

§ 13 Teilrichtigkeit

 

   Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berühren die übrigen Bestimmungen dieser Bedingungen nicht. 

                                                                                              

English Version

                                                                         General terms and conditions

   Unless special agreements - which in any case require our express written approval - are met,  the  following

   terms and conditions apply exclusively.
                                                                                                                  § 1 Quotations and Orders
   All our offers are non-binding, also with regard to prices, volumes and Lieferfristen. A
ssignments and   

   deviations from these Terms without our written authorization.
                                                                                                                  § 2 Prices
(a.) In spite of the stated in our order confirmation is always valid at the time of delivery rates are as agreed

        by contract.
(b.) If the price increases between order confirmation and delivery, however, the buyer is entitled to rescind

        the contract.

                                                                                                                  § 3 Payment

Unless contractually agreed otherwise, the following conditions apply:

1. In this respect, the seller may have within 14 days after delivery of payment of the buyer, is authorized these

     to cut a 2% discount from the invoice amount.
2. If the payment the buyer has 30 days to be made upon receipt of invoice net, Payments shall be made only to us.
3. Our representatives are not authorized to accept payments.
4. In case of payments by bill of exchange go any discount and collection charges to be borne by the buyer.


     
The rights of retention are excluded.

5. give information or other findings after order confirmation hazards our claims, we shall be entitled, in advance

     or sufficient security to demand.

     
If this is rejected, we may the exclusion of any compensation claims due Non-performance withdraw from the

     contract.

                                                                                                             § 5 Risktransfer

    The goods travel in the case of delivery on our part "free" at our own risk, but when they return by the purchaser

    at his risk.


                                                                                                            § 6 Delivery delay

(a.) If we are to be influenced by non-us circumstances in default of delivery, we are committed us to inform the

        buyer without delay and this has given us a grace period of 4 To set calendar weeks.

(b.) In principle, are excluded for non-performance damages.
        
If the buyer can demonstrate to the satisfaction, however, that he has for non-performance is a real real

        economic damage has occurred, we commit ourselves to a reasonable Penalty per week delayed - to be

        paid in the amount of 5% of the contract sum.

                                                                          § 6 Default of Acceptance

       If the buyer is in default of acceptance, he has to pay us a contractual penalty per week delayed inthe amount

       of 5% of the contract sum.

                                                                                          § 7 Use of Goods

      We are not liable for the possible unsuitability of the product for the particular purpose of the buyer.

      Damage caused by processing or not expediently application of our goods will not be replaced by us.
     Unless we provide technical advice or assistance for the application of our products, this is based on

     our latest technical experience, but can not guarantee or therefrom damages of any kind can be derived.
                                                                                                

                                                                                               § 8 Collection

(a.) Set the Buyer in take-back obligation for goods delivered by us, the scheme must Redemption explicitly

        defined when placing the order and confirmed in writing by us.
(b.) Our prices do not include costs for redemption.
(c.) If it is agreed no contract withdrawal by the purchaser on the purchase, we are not in principle obliged to

        take back free of charge, the goods supplied by us or costs for their To take over disposal.

                                                                                             § 9 Defects

      Defects must be notified in writing in an exclusion period of 14 days after receipt of the goods or store the

      goods for the buyer after the invoice date. This also applies to hidden defects.

      With its processing or use of the goods are deemed commercially recognized and accepted.
     
     When recognized by us defects we are entitled to rework the goods or alternatively to replace or take back

     under compensation of the purchase price.
     For material defects, we shall not be liable if the complaint is not recognized by our suppliers.
    Further claims are ausgeschlossen.Ansprüche the buyer due to notices of defect shall expire one month after

    our written rejection.

                                                                                             § 10 Retention of Title

   All delivered goods remain our property until full payment of all claims and to compensate for a possible current

   account debt balance of the buyer.
  The goods may not be pledged, in this case, be by way of security.
  Seizures by third parties are reported to us immediately

  The retention of title also extends to the products resulting from the processing, as far as the buyer is considered

  the depositary.
  Until full payment demands of the buyer from the resale of processed or unprocessed goods to third parties in the

  amount of our respective accounts still outstanding as at us are assigned.
 
Buyer acknowledges this assignment explicitly.

                                                                         § 11 Validity of our Conditions of Sale

   The present terms and conditions apply for all orders.
   Any conditions of purchase hereby we do not recognize.
   The purchaser agrees, if he does not expressly contradict them in writing within 5 days after the date of order

    confirmation.


                                                                            § 12 Performance and Jurisdiction
 

 The place of fulfillment and jurisdiction is Saarbrücken
  It is only the German law.

                                                                                            § 13A accuracy

 The invalidity of individual provisions shall not affect the remaining provisions of these terms.